Zwischenlager Ahaus: Faktencheck zum aktuellen Genehmigungsverfahren

Das laufende Genehmigungsverfahren zur Aufbewahrung von schwachradioaktiven Abfällen im Zwischenlager Ahaus wird in der Region aktuell diskutiert. Burghard Rosen, Leiter Presse und Standortkommunikation der BGZ, liefert hier Fakten und Hintergründe zum Thema.

Behauptung: Vor wenigen Tagen wurde die geplante Verlängerung der Genehmigung für schwach- und mittelradioaktiven Müll im BZA öffentlich. Es ist ja mittlerweile gängige Praxis, dass solche Ankündigungen kurz vor Weihnachten gemacht werden.

Burghard Rosen: Wir haben seit dem Jahr 2014 über das Genehmigungsverfahren zur Zwischenlagerung schwachradioaktiver Abfälle informiert. In diversen Mitteilungen, Informationsbesuchen vor Ort sowie in Broschüren und Veröffentlichungen haben wir das Thema erläutert. Auch die Münsterlandzeitung und andere Medien haben dazu fortlaufend berichtet. In den letzten Jahren haben wir dieses Thema auch regelmäßig mit den Kommunalpolitikern in Dialogveranstaltungen erörtert. Zudem hat die Bezirksregierung Münster als Genehmigungsbehörde in unserem Informationshaus einen Öffentlichkeitstermin durchgeführt, bei dem auch die Bürgerinitiative Ahaus vor Ort war. Dort wurde der Zeitplan für die Öffentlichkeitsbeteiligung vorgestellt, die nun offiziell gestartet ist.

Behauptung: Der Müll muss noch einmal in Ahaus umgepackt werden.

Burghard Rosen: Ein „Umverpacken“ der schwachradioaktiven Abfälle ist in Ahaus nicht vorgesehen und auch nicht erforderlich. Auch in der jetzt beantragten Genehmigung ist das Öffnen der Behälter ausgeschlossen. Es handelt sich weiterhin um eine reine Zwischenlagerung dichter Behälter, die im Zwischenlager Ahaus nicht geöffnet werden.

Behauptung: Niemand kann heute sagen, wann und ob der Schacht Konrad als Endlager in Betrieb geht. Die Ausweitung einer Genehmigung für das Lager in Ahaus ist daher völlig willkürlich. Damit droht Ahaus zu einem Endlager zu werden.

Burghard Rosen: Das Endlager Konrad ist das erste nach dem Atomgesetz genehmigte Endlager Deutschlands. Der TÜV hat zuletzt in einem Gutachten die Terminsituation der Bauphase des Endlagers überprüft. Demnach ist mit einem Fertigstellungstermin des Endlagers Konrad im ersten Halbjahr 2027 zu rechnen. Die Ergebnisse wurden von der BGE veröffentlicht:
https://www.bge.de/konrad/meldungen-und-pressemitteilungen/archiv/meldung/news/2018/3/128-endlager-konrad/

Die schwachradioaktiven Abfälle aus ganz Deutschland werden dann in dem ehemaligen Bergwerk bei Salzgitter endgelagert. Bis dahin müssen sie in den Zwischenlagern in ganz Deutschland – unter anderem auch in Ahaus – aufbewahrt werden.
Die Genehmigung zur Lagerung von schwachradioaktiven Abfällen im Zwischenlager Ahaus läuft im Sommer 2020 aus. Derzeit läuft ein Genehmigungsverfahren zur Verlängerung der Aufbewahrung bei der Bezirksregierung Münster. Aktuell sind in dem Verfahren die Unterlagen unter anderem bei der Stadt Ahaus ausgelegt, sowie im Internet abrufbar: https://bgz.de/2018/12/21/bezirksregierung-muenster-legt-antragsunterlagen-zum-zwischenlager-ahaus-oeffentlich-aus/

Ein öffentlicher Erörterungstermin ist im Juni dieses Jahres vorgesehen.
Bei der Beantragung bis längstens 2057 haben wir uns an der vorgesehenen Einlagerungszeit des Endlagers Konrad von 30 Jahren also bis zum Jahr 2057 orientiert. So ist die rechtssichere Aufbewahrung der Abfälle im Zwischenlager Ahaus bis zu deren spätest möglichen Abgabe an das Endlager Konrad sichergestellt. Es bleibt damit bei einer zeitlich befristeten Zwischenlagerung in Ahaus.

Behauptung: Es wird nicht der Absturz einer schweren Passagiermaschine untersucht. Die Auswirkungen terroristischer Angriffe sind nicht untersucht worden.

Burghard Rosen: Wie von der Bezirksregierung Münster im Rahmen des genannten Öffentlichkeitstermins in unserem Informationshaus erläutert, hat der TÜV im Rahmen des Genehmigungsverfahrens den Absturz einer schweren Passagiermaschine, auch eines A 380, untersucht. Darüber hinaus werden die Anforderungen an den Terrorschutz bei der Zwischenlagerung schwachradioaktiver Abfälle durch die vorhandenen Einrichtungen des Zwischenlagers Ahaus erfüllt.

Behauptung: Alternativen wurden nur unzureichend untersucht.

Burghard Rosen: Mögliche Alternativen sind im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung untersucht worden.

Behauptung: Wir brauchen ein rechtlich einwandfreies Zwischenlager.

Burghard Rosen: Wir haben ein rechtlich einwandfreies und sicheres Zwischenlager. Es ist nach dem deutschen Atomgesetz und dem Strahlenschutzgesetz genehmigt. Die Einhaltung aller Regelungen wird fortlaufend durch die Aufsichtsbehörden kontrolliert. Um auch über das Jahr 2020 hinaus schwachradioaktive Abfälle rechtssicher zwischenlagern zu können, haben wir bei der Bezirksregierung Münster die entsprechende Genehmigung beantragt und für die Nachweisführung umfangreiche Unterlagen eingereicht.

Seit dem 1.1.2019 betreibt die BGZ 13 Zwischenlager für hochradioaktive Abfälle.

BGZ ist neue Zwischenlager-Betreiberin

Die BGZ Gesellschaft für Zwischenlagerung mbH hat zum 1. Januar 2019 die Zwischenlager für hochradioaktive Abfälle an den Standorten Biblis, Brokdorf, Emsland, Grafenrheinfeld, Grohnde, Gundremmingen, Isar, Krümmel, Neckarwestheim, Philippsburg und Unterweser von den bisherigen Betreibern übertragen bekommen.

Beim Zwischenlager Brunsbüttel ist die BGZ, entsprechend der gesetzlichen Regelung, dem laufenden Genehmigungsverfahren beigetreten. Mit den Zwischenlagern Ahaus und Gorleben ist die BGZ damit nun für dreizehn Zwischenlager in Deutschland verantwortlich. Zudem wird die BGZ zum 1. Januar 2020 auch zwölf Lager mit schwach- und mittelradioaktiven Abfällen an den Atomkraftwerksstandorten übertragen bekommen. Dadurch liegt die Verantwortung für die Zwischenlagerung der radioaktiven Abfälle der Energieversorgungsunternehmen künftig zentral in der Hand der BGZ.

Durch die Übertragung der Zwischenlager von den Betreibern der Atomkraftwerke auf die BGZ werden die Vorgaben des im Juni 2017 in Kraft getretenen Gesetzes zur Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung umgesetzt. Die Betreiber der Atomkraftwerke sind nach diesem Gesetz für deren Stilllegung und Rückbau sowie die fachgerechte Verpackung der radioaktiven Abfälle zuständig. Die Durchführung und Finanzierung der Zwischen- und Endlagerung liegt in der Verantwortung des Bundes.

Die zur Sicherstellung der zuverlässigen Zwischenlagerung gegründete BGZ ist eine in privater Rechtsform organisierte Gesellschaft des Bundes mit Sitz in Essen. Vertreten wird die BGZ durch Dr. Ewold Seeba als Vorsitzendem der Geschäftsführung, Wilhelm Graf als technischem Geschäftsführer sowie Lars Köbler als kaufmännischem Geschäftsführer. „Die BGZ ist eine leistungsfähige und kompetente Gesellschaft, unser Personal verfügt über jahrzehntelange Erfahrung im Betrieb und in der Organisation von Zwischenlagern. Zudem haben wir an jedem Standort erfahrenes und qualifiziertes Personal von den bisherigen Betreibern übertragen bekommen. Dadurch sind wir in der Lage, die sichere und zuverlässige Zwischenlagerung an allen unseren Standorten in Deutschland zu gewährleisten“, stellt Dr. Ewold Seeba fest und fügt an: „Neben dem sicheren und zuverlässigen Betrieb der Zwischenlager steht für uns der Dialog auf Augenhöhe mit den Menschen vor Ort an erster Stelle. So haben wir uns an einem Großteil der Standorte bereits in öffentlichen Veranstaltungen persönlich vorgestellt und werden diese Kommunikation weiter fortsetzen und ausbauen.“

Wilhelm Graf ergänzt: „Insgesamt werden wir dafür Sorge tragen, dass die radioaktiven Abfälle bis zu deren Endlagerung unter höchsten Sicherheitsstandards, zunächst auch unter Nutzung von Dienstleistungen des jeweiligen Kraftwerks, aufbewahrt werden. In den kommenden Jahren werden wir den Betrieb der Zwischenlager so ausgestalten und entwickeln, dass ein autarker Betrieb, unabhängig vom Kraftwerk, ermöglicht wird.“

Weitere Informationen zur BGZ finden sich unter www.bgz.de, dort besteht auch die Möglichkeit, den BGZ-Newsletter zu abonnieren. Eine Übersicht über die Standorte der BGZ steht auf http://www.zwischenlager.info/ zur Verfügung.

Meldung der BGZ vom 30.07.2017:
https://bgz.de/2017/07/30/neue-zwischenlagergesellschaft-in-essen-gestartet/

Meldung des Bundesumweltministeriums vom 01.08.2017:
https://www.bmu.de/pressemitteilung/bund-uebernimmt-atomare-zwischenlager/

 

Bezirksregierung Münster legt Antragsunterlagen zum Zwischenlager Ahaus öffentlich aus

Die Bezirksregierung Münster hat heute bekannt gemacht, in einem laufenden Genehmigungsverfahren zur Aufbewahrung von schwach- und mittelradioaktiven Abfällen im Zwischenlager Ahaus die Antragsunterlagen Anfang 2019 öffentlich auszulegen.

Der Antrag hierzu wurde im August 2016 durch die damalige Betreiberin des Zwischenlagers Ahaus gestellt. Die BGZ betreibt das Zwischenlager Ahaus seit 1. August 2017, führt das Genehmigungsverfahren als Antragstellerin fort und wird die Öffentlichkeit über wesentliche Verfahrensschritte weiterhin informieren.

Weitere Informationen:

Antragsunterlagen:
Die Antragsunterlagen stehen Ihnen bis einschließlich 06.03.2019 an dieser Stelle zum Download bereit.

Zwischenlager Ahaus: „Faires Miteinander von Stadt und Betreiber“

Mitglieder aller Stadtratsfraktionen, Bürgermeisterin Karola Voß und die Beigeordneten als Spitze der Stadtverwaltung haben sich am 26. November mit der BGZ zum Gespräch über aktuelle Themen rund um das Zwischenlager Ahaus getroffen.

Dr. Ewold Seeba empfing als neuer Vorsitzender der BGZ-Geschäftsführung die rund 20 Gäste aus der Kommunalpolitik zu einem der regelmäßigen Dialogtreffen im BGZ-Informationshaus. Gemeinsam mit seinen Mitarbeitern informierte er über den Betrieb des Zwischenlagers im zurückliegenden Jahr.

Für die von der Technischen Universität München betriebene Forschungs-Neutronenquelle Heinz Maier-Leibnitz (FRM II) nahmen Dr. Anton Kastenmüller (Technischer Direktor), Dr. Jürgen Neuhaus (Vertreter des Wissenschaftlichen Direktoriums) und Dr. Heiko Gerstenberg (Mitglied der Betriebsleitung) an dem Gespräch teil. Sie gaben einen Überblick über die Anwendung des FRM II als Neutronenquelle, beispielsweise in der Therapie von Krebserkrankungen oder bei Werkstoffuntersuchungen für die Industrie. Zudem informierten sie über technische Details der FRM II-Brennelemente, für die nach ihrem Einsatz im Forschungsreaktor eine Aufbewahrung im Zwischenlager Ahaus vorgesehen ist.

„Für mich ist das persönliche Gespräch zwischen der Stadt und dem Betreiber sehr wichtig“, erklärte Karola Voß, Bürgermeisterin der Stadt Ahaus. Sie dankte für die Informationen zu aktuellen Entwicklungen und Hintergründen der Zwischenlagerung. Voß weiter: „Der sachliche und respektvolle Umgang sorgt dafür, dass unterschiedliche Auffassungen zu einzelnen Fragestellungen das grundsätzlich gute und faire Miteinander von Stadt und Betreiber nicht belasten. Diesen persönlichen Dialog mit den Verantwortlichen der BGZ möchte die Stadt auch in Zukunft fortsetzen.“

Diesen Wunsch griff Dr. Ewold Seeba gerne auf: „Gerade weil das Thema der FRM II-Brennelemente aktuell auf der Agenda steht, war es uns wichtig, mit Ihnen allen ganz persönlich ins Gespräch zu kommen“, dankte Seeba den Vertretern der Stadt wie auch der TU München für den konstruktiven Austausch. „Diesen Dialog auf Augenhöhe möchten auch wir gerne vertiefen, hier in Ahaus genauso wie an allen anderen Zwischenlagerstandorten der BGZ in Deutschland.“

Grafenrheinfeld: BGZ stellt sich bei Mainbogengemeinden vor

Auf Einladung von Bürgermeisterin Sabine Lutz hat sich die BGZ am Standort Grafenrheinfeld vorgestellt. Zahlreiche Gemeinderatsmitglieder aus den Mainbogengemeinden Grafenrheinfeld, Gochsheim, Grettstadt, Röthlein, Schwebheim und Sennfeld fanden sich zu einer gemeinsamen, öffentlichen Sitzung in der Kulturhalle Grafenrheinfeld zusammen, um sich über den anstehenden Betreiberwechsel bei den Zwischenlagern am Kernkraftwerk Grafenrheinfeld zu informieren.

Zum 1. Januar 2019 wird der BGZ das dortige Zwischenlager für Brennelemente übertragen. Ein Jahr später überträgt der bisherige Betreiber PreussenElektra auch die Bereitstellungshalle für schwach- und mittelradioaktive Abfälle auf die BGZ. Dr. Michael Hoffmann und Burghard Rosen erläuterten Gemeinderatsmitgliedern sowie Bürgerinnen und Bürgern aus der Region die Hintergründe für die Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung, stellten die Planungen für den künftigen Betrieb des Zwischenlagers Grafenrheinfeld vor und beantworteten Fragen der Gäste rund um den Wechsel in der Betriebsverantwortung.

Bürgerdialog in Lingen: BGZ zu Gast im Emsland

Als künftige Betreibergesellschaft des Standort-Zwischenlagers Emsland hat die BGZ für interessierte Bürgerinnen und Bürger einen Informations- und Dialogabend in der Halle IV in Lingen angeboten. Gut 60 Gäste aus der Bürgerschaft folgten der Einladung.

Nach der Begrüßung durch BGZ-Geschäftsführer Wilhelm Graf informierte Kernkraftwerksleiter Wolfgang Kahlert (RWE) zunächst über die Entwicklung des Zwischenlagers von der Inbetriebnahme in 2002 bis zur Übertragung an die BGZ. Burghard Rosen stellte den Teilnehmern die BGZ vor und erläuterte das Vorgehen bei der anstehenden Übertragung des Standort-Zwischenlagers.

Zwischenlager Emsland: BGZ stellt sich als neue Betreiberin vor

Am Mittwoch, 14. November 2018 wird sich die BGZ Gesellschaft für Zwischenlagerung mbH als künftige Betreiberin des Standort-Zwischenlagers für Brennelemente des Kernkraftwerks Emsland in Lingen öffentlich vorstellen.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, sich zur Übertragung des Zwischenlagers in die Betriebsverantwortung der BGZ zu informieren, die der Gesetzgeber für den 1. Januar 2019 vorgesehen hat. Geschäftsführung und Fachleute der BGZ stehen den Gästen für Fragen und Diskussion zur Verfügung.

Der Dialogabend findet statt in der Halle IV, Kaiserstraße 10a, 49809 Lingen (Ems). Beginn ist am 14.11.2018 um 19:00 Uhr.

BGZ stellt sich am Standort Neckarwestheim als künftige Zwischenlagerbetreiberin vor

Am 5. November hat sich die BGZ in Gemmrigheim als künftige Betreiberin des Zwischenlagers Neckarwestheim vorgestellt.

Die beiden Standortbürgermeister Dr. Jörg Frauhammer (Gemmrigheim) und Jochen Winkler (Neckarwestheim) hatten Bürgerinnen und Bürger aus der Region, den bisherigen Zwischenlagerbetreiber EnBW und die BGZ nach Gemmrigheim geladen, um sich über die Zukunft der Zwischenlagerung vor Ort auszutauschen. Mit gut 80 Besuchern traf die Veranstaltung auf reges Interesse. Für die BGZ waren Burghard Rosen und Dr. Michael Hoffmann mit den Gästen aus der Region im Gespräch.

BGZ: Wechsel im Vorsitz der Geschäftsführung

Bei der BGZ Gesellschaft für Zwischenlagerung mbH tritt zum 1. November 2018 eine personelle Veränderung in der Geschäftsführung in Kraft.

Dr. Ewold Seeba übernimmt den Vorsitz der Geschäftsführung und leitet nun die BGZ gemeinsam mit dem technischen Geschäftsführer Wilhelm Graf und dem kaufmännischen Geschäftsführer Lars Köbler. Jochen Flasbarth legt die von ihm seit Ende 2017 neben seinem Amt als Staatssekretär im Bundesumweltministerium wahrgenommene Funktion als Vorsitzender der BGZ-Geschäftsführung zum heutigen Tag nieder.

Dr. Ewold Seeba ist Diplom-Volkswirt. In der Vergangenheit nahm er verschiedene Leitungsfunktionen in der Bundesverwaltung wahr. Hierzu gehörte die Leitung der Zentralabteilung im Bundesumweltministerium. Von 2014 bis 2016 war er erster kommissarischer Präsident des Bundesamts für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE). Bis zu seinem Wechsel zur BGZ war er als Geschäftsführer der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) tätig.

Die BGZ gewährleistet als in privater Rechtsform organisierte Gesellschaft des Bundes den sicheren und zuverlässigen Betrieb der Zwischenlager Ahaus und Gorleben. Künftig führt die BGZ auch die Zwischenlager mit hochradioaktiven Abfällen sowie Zwischenlager mit schwach- und mittelradioaktiven Abfällen an den Standorten der deutschen Kernkraftwerke. Somit liegt die Verantwortung für die Zwischenlagerung der radioaktiven Abfälle der Energieversorgungsunternehmen künftig zentral in der Hand der BGZ.

Meldung des Bundesumweltministeriums vom 01.08.2018:
https://www.bmu.de/pressemitteilung/stefan-studt-wird-neuer-chef-der-endlagergesellschaft-bge/

BGZ im Bürgerdialog zum Zwischenlager Gundremmingen

Auf Einladung von Tobias Bühler, Bürgermeister der Standortgemeinde Gundremmingen, hat sich die BGZ am 24. Oktober den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort als künftige Betreiberin des Standort-Zwischenlagers vorgestellt.

Gut 50 Interessierte fanden sich im Gundremminger Kulturzentrum ein und nutzten das Angebot zur Information und zum persönlichen Gespräch. Burghard Rosen und Markus Röder (beide BGZ) stellten die Planungen für die Übertragung des Zwischenlagers auf die BGZ ab Januar 2019 und die künftige Entwicklung hin zu einem autarken Betrieb des Zwischenlagers vor. In sachlicher Atmosphäre tauschten sie sich anschließend mit den Gästen über die aktuelle Situation und die Zukunft des Standort-Zwischenlagers aus.