Standort Biblis: Kraftwerksbetreiberin meldet Abweichung bei Behältern für schwach- und mittelradioaktive Abfälle

Am 17.02.2021 hat die RWE Nuclear GmbH, Betreiberin des Kraftwerks Biblis, das Hessische Umweltministerium als zuständige Aufsichtsbehörde über eine Abweichung bei mit Beton verfüllten Behältern für schwach- und mittelradioaktive Abfälle informiert. Sieben der betroffenen Behälter, die sich weiterhin im Besitz der RWE Nuclear befinden, sind derzeit in das Abfall-Zwischenlager Biblis 2 der BGZ eingestellt.

Pressemitteilung des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 17.02.2021

Pressemitteilung der RWE Nuclear GmbH vom 17.02.2021

Künftig wird die Feuerwehr Grafenrheinfeld auch Brandschutzaufgaben auf dem Betriebsgelände des Zwischenlagers übernehmen, darauf haben sich von links Kreisbrandrat Holger Strunk, BGZ-Standortleiter Jürgen Bruder, Bürgermeister Christian Keller, stellv. Kommandant Sebastian Berlenz und Kommandant Sven Schreiner verständigt. Foto: BGZ

Zwischenlager Grafenrheinfeld: Öffentliche Feuerwehr übernimmt künftig Brandschutzaufgaben

GRAFENRHEINFELD – Retten, Löschen, Bergen, Schützen – vielfältig und verantwortungsvoll sind die Aufgaben der Feuerwehren, die mit großer Einsatzbereitschaft ihren Dienst leisten. Künftig wird die Feuerwehr Grafenrheinfeld auch Brandschutzaufgaben für die BGZ übernehmen, den dadurch entstehenden Mehraufwand der Ortsfeuerwehr gleicht die BGZ finanziell aus. Darauf haben sich Gemeinde, Kreisbrandrat und BGZ verständigt, eine entsprechende Vereinbarung wurde am Montag vom Gemeinderat verabschiedet.

Hintergrund für die Neuregelegung des Brandschutzes ist der absehbare Entfall der Werkfeuerwehr des Kernkraftwerks Grafenrheinfeld, nachdem das Kraftwerk Ende 2020 brennstofffrei wurde. Unter Berücksichtigung der Gegebenheiten im Zwischenlager – speziell in Bezug auf geringe Brandlasten und die dort lagernden radioaktiven Abfälle – hatte die BGZ bereits im Herbst 2019 das atomrechtliche Änderungsverfahren und eine fachliche Prüfung angestoßen. Alle betroffenen Fachstellen und Ämter sowie das Bayerische Umweltministerium (StMUV) als Aufsichtsbehörde kamen dabei zum gleichen Ergebnis: Es gibt keine fachlichen Gründe für eine Werkfeuerwehr an einem Zwischenlager.

Zu dieser Bewertung kommt auch Holger Strunk, Kreisbrandrat des Landkreises Schweinfurt. „Denkbare Einsatzszenarien zeigen deutlich, dass der abwehrende Brandschutz auf dem Betriebsgelände des bundeseigenen Zwischenlagers durch öffentliche Feuerwehren geleistet werden kann“, so der erfahrene Feuerwehrexperte. „Spezialeinheiten, etwa zur Bergung radioaktiven Materials bei Unfällen, muss die örtliche Feuerwehr nicht stellen, das bleibt weiterhin Aufgabe des Betreibers“, betont Kreisbrandrat Strunk. Auch die Sorge, Einsatzkräfte müssten im Ernstfall ohne Ortskenntnis und ohne entsprechende Strahlenschutz-Überwachung agieren, kann Strunk entkräften. „Bei etwaigen Einsätzen wird die Feuerwehr immer durch fachkundiges Personal der BGZ begleitet und nach Vorgaben des Strahlenschutzes überwacht, auch außerhalb der regulären Arbeitszeiten“, erläutert Strunk.

Allerdings kann die künftige Brandschutzorganisation erst nach Umsetzung diverser Vorgaben auf den Weg gebracht werden, wie beispielsweise die Beschaffung der zugesagten Ausrüstung. In seiner Stellungnahme hat Kreisbrandrat Strunk deshalb sowohl die materiellen Belange der Feuerwehren aufgelistet als auch die notwendige Regelung der Verantwortlichkeiten festgeschrieben. Seine Expertise bildete die Grundlage für eine vertragliche Vereinbarung, die am vergangenen Montagabend vom Gemeinderat Grafenrheinfeld verabschiedet wurde.

„Mit dieser Vereinbarung regeln Gemeinde und BGZ die künftigen wechselseitigen Pflichten. Nämlich auf der einen Seite die Pflichten des abwehrenden Brandschutzes, auf der anderen Seite die Bereitstellungspflichten der BGZ, etwa für Sachmittel oder Ausbildungskosten“, bringt Jürgen Bruder, Leiter des Zwischenlagers Grafenrheinfeld, die Vereinbarung auf den Punkt.

Laut Bruder wird die BGZ der Feuerwehr eine Ausrüstung (etwa Messgeräte und Strahlendosimeter) zur Verfügung stellen und auch die Kosten für eine spezifische Ausbildung übernehmen. „Übungen und Lagerbegehungen werden nach Erfordernis der Feuerwehren angeboten, mindestens aber einmal jährlich“, erklärt der Standortleiter.

Mit der Übernahme der Brandschutzaufgaben für das Betriebsgelände der BGZ stellt sich die Gemeinde Grafenrheinfeld kritisch aber konstruktiv den gesamtgesellschaftlichen Aufgaben. „Zwei Punkte lagen dem Gemeinderat bei der Diskussion allerdings besonders am Herzen“, betont Bürgermeister Christian Keller. „Ganz wichtig war uns, dass unsere örtliche Feuerwehr von Anfang an eingebunden war. Denn ihre Bedürfnisse und Anforderungen müssen berücksichtigt werden“, beschreibt Keller die mehrheitliche Meinung im Gemeinderat.

„Darüber hinaus haben wir den Ansatz verfolgt, dass der Mehraufwand unserer Feuerwehr nicht zu Lasten der Grafenrheinfelder Bürgerschaft gehen darf“, fasst der Bürgermeister die Stimmung der Gemeinderäte zusammen. „Auf dieser Basis können Gemeinde, Feuerwehr und BGZ ihre jeweiligen Aufgaben wahrnehmen“, ist sich Keller sicher.

Mit der Verabschiedung einer Handlungsvereinbarung ist die Gemeinde Grafenrheinfeld übrigens Vorreiter. Die BGZ steht gegenwärtig nämlich bundesweit in Gesprächen mit den Standortgemeinden als Trägern der örtlichen Feuerwehren, um Brandschutzaufgaben neu zu regeln.

Zudem hat die BGZ bereits eine Betriebsvereinbarung abgeschlossen, die das BGZ-Personal ermuntert, sich in den Feuerwehren an den Standorten zu engagieren. Der Freiwilligen Feuerwehr Grafenrheinfeld sind daraufhin bereits zwölf BGZ-Mitarbeiter*innen beigetreten, um die örtliche Feuerwehr bei ihren Einsätzen zu unterstützen.

Geringfügige Toleranzabweichung an einem weiteren CASTOR-Behälter – Dichtheit uneingeschränkt gegeben

Essen – Die BGZ hat festgestellt, dass es an einem weiteren CASTOR-Behälter im Zwischenlager Philippsburg geringe Abweichungen von der Toleranz des Blockmaßes im Deckelsystem gibt. Die Dichtheit der Behälter war und ist uneingeschränkt gegeben. Überprüfungen an allen Standorten laufen zurzeit.

Im Rahmen einer Fachausschusssitzung war bekannt geworden, dass es während der Behälterbeladung durch ein Energieversorgungsunternehmen bei der Dokumentation des Blockmaßes des CASTOR-Deckelsystems zu einem Fehler bei der Eintragung von Daten in die Formblätter gekommen ist.

Die BGZ hatte daraufhin unverzüglich mit einer Überprüfung der Dokumentation aller bei ihr eingelagerten CASTOR-Behälter begonnen.

Hierbei wurde festgestellt, dass es an einem weiteren Behälter im Zwischenlager Philippsburg reale Abweichungen bei der Blockmaß-Toleranz von wenigen hundertstel Millimetern gibt. Zuvor hatte die BGZ hier bereits an zwei Behältern sowie jeweils an einem Behälter in Brokdorf und Unterweser derartige Fälle entdeckt und die Atomaufsichten sowie die Öffentlichkeit darüber informiert. Die Überprüfungen an den BGZ-Zwischenlagerstandorten dauern noch an.

Die BGZ hat die zuständige Aufsichtsbehörde, das Umweltministerium Baden-Württemberg, über das Ereignis (Kriterium Nr. N 2.3.1) informiert. Es handelt sich um ein Ereignis der Stufe 0 auf der achtstufigen INES-Meldeskala („keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung“).

Durch den Aufbau des Doppeldeckelsystems und der darin eingebauten permanenten Dichtheitsüberwachung kann die BGZ eine Freisetzung radioaktiver Stoffe ausschließen. Es gab keinerlei Meldungen des Überwachungssystems. Zudem hatte nach der Blockmaß-Messung im Kernkraftwerk eine Prüfung aller eingesetzten Dichtungen stattgefunden, mit der die Dichtheit der Behälter bestätigt wurde. Es besteht keine Beeinträchtigung der Sicherheit der Zwischenlagerung.

Die BGZ steht an allen Standorten im engen Austausch mit den jeweiligen atomrechtlichen Aufsichtsbehörden und wird die Öffentlichkeit fortlaufend informieren.

Hintergrund:

Das Blockmaß ist ein Maß für die Stärke der Verpressung zwischen Behälter und Deckel. Die Schrauben eines Deckels am CASTOR-Behälter werden so festgezogen, dass der Deckel auch mit dazwischenliegender Dichtung annähernd am Behälter aufliegt.

So wird das Blockmaß bestimmt:

Zunächst wird das Blockmaß ohne eine Dichtung gemessen. Der Deckel wird verschraubt und liegt dabei vollständig auf dem Behälter auf. Gemessen wird dabei von der Oberseite des Deckels bis zur Oberseite des Behälters.

Dann wird der Behälter beladen und nun mit einer eingelegten Dichtung fest verschraubt. Danach wird ein zweites Mal das Blockmaß gemessen. Da eine Dichtung eingelegt ist, ergibt sich ein leicht höheres Blockmaß im Bereich weniger hundertstel Millimeter. Das ist technisch so vorgesehen und normal – allerdings innerhalb eines sehr kleinen Toleranz-Bereichs. Die BGZ hat nun bei mehreren Behältern festgestellt, dass dieser Toleranz-Bereich knapp überschritten wird. Die Behälter sind dabei weiterhin uneingeschränkt dicht. Die BGZ hat sich dennoch dazu entschieden, diese minimale Abweichung von den Toleranz-Werten an die zuständigen Behörden zu melden.

Krümmel: Brennelemente-Zwischenlager mit neuer Anlagensicherung

Geesthacht – Nach Abschluss eines mehrjährigen Bauvorhabens ist die Anlagensicherung des Brennelemente-Zwischenlagers Krümmel nun technisch unabhängig vom benachbarten Kernkraftwerk. Mit dem Bauvorhaben wurde auch die Nachrüstung der Anlagensicherung umgesetzt, die an allen Zwischenlagern für hochradioaktive Abfälle vorgesehen ist.

Zu den nun in Betrieb genommenen Einrichtungen zählen – neben einer zusätzlichen Stahlbetonwand am Zwischenlager – ein neues, eigenständiges Wachgebäude für den Objektsicherungsdienst, ein spezieller Durchfahrschutz und eine autarke, eigene Sicherungszaunanlage der BGZ. Während der Bauzeit von mehr als vier Jahren arbeiteten in der Spitze bis zu 40 Handwerker auf dem Grundstück. Dabei profitierten auch lokale Unternehmen von der Ausführung der vergebenen Bauleistungen.

„Das Brennelemente -Zwischenlager verfügt damit über moderne und autarke Einrichtungen zur Anlagensicherung“, erklärt Dr. Henning Knigge, Leiter des Zwischenlagers. Knigge weiter: „Damit gewährleisten wir die sichere Zwischenlagerung der Brennelemente des stillgelegten Kernkraftwerks bis zu deren Endlagerung.“

Hintergrund: Die Nachrüstung in der Anlagensicherung betrifft alle Zwischenlager, in denen die BGZ hochradioaktive Abfälle aufbewahrt. Informationen hierzu finden sich auf der Internetseite des Bundesumweltministeriums. Bis zum Abschluss der Nachrüstung gewährleisteten temporäre Maßnahmen die Einhaltung aller Anforderungen an die Anlagensicherung.

Grafenrheinfeld: Einlagerung hochradioaktiver Abfälle abgeschlossen

Im Brennelemente-Zwischenlager Grafenrheinfeld (BZR) hat die BGZ die Einlagerung hochradioaktiver Abfälle abgeschlossen. Begleitet durch das LfU (Landesamt für Umwelt) und den TÜV als Gutachter der bayerischen Atomaufsicht überführte das Team der BGZ einen letzten CASTOR-Behälter auf seinen vorgesehenen Stellplatz in der Lagerhalle. Damit werden in nun insgesamt 54 Behältern deutlich weniger hochradioaktive Abfälle in Grafenrheinfeld aufbewahrt als ursprünglich vorgesehen.

Genehmigt ist das Zwischenlager Grafenrheinfeld für die Aufbewahrung von bis zu 88 CASTOR-Behältern. Mit dem jetzt eingelagerten 54. und letzten Behälter wird die Kapazität des Zwischenlagers zu weniger als zwei Dritteln genutzt. Die am Standort gelagerte Menge an hochradioaktiven Abfällen fällt aufgrund des Atomausstiegs und den damit verbundenen veränderten Rahmenbedingungen der nuklearen Entsorgung deutlich geringer aus als ursprünglich geplant.

Neben den Zwischenlagern Gorleben, Unterweser und Krümmel ist Grafenrheinfeld der vierte Standort der BGZ, an dem die Einlagerung von hochradioaktiven Abfällen beendet ist. „Jetzt ist es unsere Aufgabe, die radioaktiven Abfälle bis zur Endlagerung sicher und zuverlässig aufzubewahren. Dafür sind wir gut gerüstet“, erklärt Jürgen Bruder, der gemeinsam mit derzeit 21 Kolleg*innen der BGZ das Zwischenlager vor Ort führt.

Hintergrund: Entsprechend der gesetzlichen Regelungen zur Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung wurde der BGZ das Brennelemente-Zwischenlager Grafenrheinfeld (BZR) am 1. Januar 2019 vom bisherigen Betreiber PreussenElektra übertragen. Für ein weiteres Zwischenlager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle (AZR) aus Betrieb und Rückbau übernimmt die BGZ im Laufe des Jahres 2021 die Betriebsverantwortung.

Brennelemente-Zwischenlager Philippsburg: Genehmigungen für die Nachrüstung liegen vor

Für die anstehende bautechnische Nachrüstung der Anlagensicherung des Brennelemente-Zwischenlagers Philippsburg liegen jetzt alle genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen vor. Es entstehen zusätzliche Stahlbetonwände.

Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) hat als atomrechtliche Genehmigungsbehörde der BGZ die 8. Änderungsgenehmigung für das Brennelemente-Zwischenlager Philippsburg erteilt. Damit kann die bautechnische Nachrüstung der Anlagensicherung umgesetzt werden. Hierzu gehört der Bau zusätzlicher Stahlbetonwände, die vor den bisherigen Außenwänden des Gebäudes errichtet werden. Die hierfür ebenfalls erforderliche baurechtliche Genehmigung hat das Landratsamt Karlsruhe als zuständige Baubehörde bereits erteilt.

Im Zuge der Arbeiten am Brennelemente-Zwischenlager errichtet die BGZ auch einen neuen Anlagensicherungszaun um das Gebäude und passt den Durchfahrschutz für Fahrzeuge an.

Hintergrund: Die Nachrüstung in der Anlagensicherung betrifft alle Zwischenlager, in denen die BGZ hochradioaktive Abfälle aufbewahrt. Informationen hierzu finden sich auf der Internetseite des Bundesumweltministeriums. Bis zum Abschluss der Nachrüstung gewährleisten temporäre Maßnahmen die Einhaltung aller Anforderungen an die Anlagensicherung.

BGZ steht für Podcast-Serie der Deutschen Journalistenschule Rede und Antwort

Essenbach – Podcasting ist ein fester Bestandteil der Hörfunk-Ausbildung an der Deutschen Journalistenschule München (DJS). Für eine mehrteilige Podcast-Serie zum Themenfeld „Atomkraft“ besuchten kürzlich zwei DJS-Schülerinnen den BGZ-Standort Isar, um im Reportergespräch Originaltöne einfangen zu können.

Die Deutsche Journalistenschule in München ist die angesehenste unabhängige Ausbildungsstätte für Journalismus im deutschsprachigen Raum. Nur 45 Nachwuchsjournalist*innen werden jedes Jahr aufgenommen und in einer Lehrredaktion für die ganze Vielfalt von Tätigkeiten in Online-, Print-, Radio- und Fernsehredaktionen geschult.

„In der 15-monatigen Ausbildungsphase legt die DJS großen Wert darauf, in praktischen Übungen das gesamte journalistische Handwerkszeug zu trainieren“, erläutert Schulleiterin Henriette Löwisch. Im Rahmen der Hörfunkausbildung produziert die Lehrredaktion derzeit eine mehrteilige Podcast-Serie, die sich an US-Vorbildern wie „This American Life“ orientiert. Kein reiner Rede-Podcast also, sondern ein aufwendig produziertes Storytelling-Format mit Reportergesprächen und Originaltönen.

Der aktuelle Jahrgangs-Podcast rückt dabei das Themenfeld „Atomkraft“ ins Blickfeld. Für die Folge „Atommüll“ besuchten kürzlich die DJS-Schülerinnen Carolin Rückl und Pia Saunders den BGZ-Standort Isar, um im Gespräch mit Standortkommunikator Stefan Mirbeth und LdZ Markus Luginger über die Aufgaben der BGZ sowie die Sicherheit der atomaren Abfälle in der Zwischenlagerung zu sprechen. Im Interview informierte Mirbeth auch über die proaktive Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der BGZ und erläuterte die Informations- und Dialogangebote an den Standortgemeinden.

Die aufgezeichneten Antworten fließen nun – entsprechend dem Podcast-Konzept und nach entsprechender journalistischer Montage – in die Folge ein. Wann und wo der fertig produzierte Podcast ausgestrahlt wird, steht derzeit noch nicht fest. Denn auch die eigenverantwortliche Vermarktung des Formats durch die DJS-Schüler*innen ist Bestandteil der Übungseinheit.

Neckarwestheim: BGZ übernimmt Zwischenlager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle

Am 7. Dezember hat die BGZ die Betriebsverantwortung für das neu gebaute Abfall-Zwischenlager am Standort Neckarwestheim übernommen. Es dient der Aufbewahrung von schwach- und mittelradioaktiven Abfällen wie beispielsweise Filtermaterialien oder Anlagenteilen aus dem Kraftwerksbetrieb und -rückbau. Ab dem Jahr 2027 sollen diese Abfälle an die Einrichtungen des Endlagers Konrad abgegeben werden.

Nachdem die BGZ bereits zu Beginn des Jahres 2019 das Zwischenlager für hochradioaktive Abfälle am Standort übernommen hatte, wurde nun mit der Übertragung des Abfall-Zwischenlagers auf die BGZ die durch das Entsorgungsübergangsgesetz vorgesehene Neuordnung in der kerntechnischen Entsorgung weiter umgesetzt. Danach sind die Betreiber der Kernkraftwerke für deren Stilllegung und Rückbau sowie die fachgerechte Verpackung der radioaktiven Abfälle zuständig. Die Durchführung und Finanzierung der Zwischen- und Endlagerung liegt in der Verantwortung des Bundes. Die finanziellen Mittel für die Zwischen- und Endlagerung haben die Kraftwerksbetreiber dem Bund in einem öffentlich-rechtlichen Fonds zur Verfügung gestellt, in den sie rund 24 Milliarden Euro eingezahlt haben.

Errichtet wurde das Abfall-Zwischenlager Neckarwestheim in den vergangenen Jahren durch den Kraftwerksbetreiber. Voraussetzung für die Übernahme des Zwischenlagers durch die BGZ war die kürzlich erfolgte Zustimmung zur Betriebsbereitschaft der Anlage durch das für die Atomaufsicht zuständige Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg.

Digitaler Relaunch des Forums Zwischenlagerung im Frühjahr 2021

Essen – Die BGZ setzt die Dialogreihe „Forum Zwischenlagerung“ mit Expert*innen und der interessierten Öffentlichkeit im kommenden Jahr fort. Ein ursprünglich für dieses Jahr geplanter Termin musste aufgrund der Corona-Pandemie entfallen. Künftig soll das Format vor allem online stattfinden und ein dauerhaftes Forum werden – mit einer pandemiegerechten Diskussionsrunde und digitalen Beteiligungsangeboten.

Ursprünglich hatte die Neuauflage des Forums Zwischenlagerung, bei dem Themen der Aufbewahrung radioaktiver Abfälle diskutiert werden, bereits im Mai dieses Jahres in Essen stattfinden sollen. Die BGZ sah sich jedoch gezwungen, die Vorbereitungen aufgrund der Corona-Pandemie zunächst auf Eis zu legen. Eine geplante Verlegung der Veranstaltung in den Herbst dieses Jahres war aufgrund der bundesweiten Regelungen zur Minimierung des Infektionsrisikos ebenfalls nicht realisierbar.

Daher überarbeitet die BGZ das bisherige Format des Forums Zwischenlagerung zu einem Online-Konzept, in der Mitarbeiter*innen der BGZ, Vertreter*innen von Bürgerinitiativen, Behörden und wissenschaftlichen Institutionen sowie interessierte Bürger*innen ins Gespräch kommen.

Da diese Umstellung auf ein virtuelles Veranstaltungsformat mit intensiven Vorbereitungen einhergeht, soll das Forum Zwischenlagerung nun in neuer Form im Frühjahr 2021 an den Start gehen. Über den genauen Termin wird die Gesellschaft rechtzeitig informieren.

Zum Auftakt ist ein Live-Diskussionsformat geplant, bei dem Menschen aus dem ganzen Land mitreden können. Doch bei diesem Event soll es nicht bleiben. Dr. Ewold Seeba, Vorsitzender der Geschäftsführung der BGZ zu den Plänen des Unternehmens: „Die Digitalisierung des Forums Zwischenlagerung ist natürlich aus der Not geboren, wie so viele digitale Formate in Zeiten von Corona. Aber wir wollen das auch als eine Chance sehen. Für uns reicht es nicht mehr aus, einmal im Jahr mit den Menschen für ein paar Stunden über unsere Arbeit zu reden, wir wollen jederzeit mit allen Interessierten und Expert*innen in Kontakt bleiben. Deshalb wollen wir das Forum Zwischenlagerung zu einer dauerhaften Plattform der Debatte ausbauen.“

Sobald es die Pandemiesituation zulässt, wird die BGZ aber zusätzlich zu den Online-Angeboten auch wieder ein Forum Zwischenlagerung als analoge Veranstaltung vor Ort anbieten.

Hintergrund: Das Forum Zwischenlagerung wurde erstmals im Juni 2018 vom damaligen Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) – heute BASE – veranstaltet. Ziel der Reihe ist es, einen Dialog zwischen Genehmigungsbehörde, Betreibern, Sachverständigen und der interessierten Öffentlichkeit zu organisieren. Eine zweite Veranstaltung fand bereits im November 2018 stand. Auf dem dritten Treffen im September 2019 übergab das BASE das Format in die Hände der bundeseigenen BGZ Gesellschaft für Zwischenlagerung in Essen.

MdL Ruth Müller (SPD) im Gespräch mit Stefan Mirbeth (BGZ).

MdL Ruth Müller (SPD) informierte sich über das Zwischenlager Isar

Landshut – Die sichere Zwischen- und Endlagerung radioaktiver Abfälle gehört für die Landshuter Landtagsabgeordnete Ruth Müller (SPD) zu den „verantwortungsvollsten Aufgaben, denen wir uns gesamtgesellschaftlich stellen müssen.“ Im Austausch mit BGZ-Standortkommunikator Stefan Mirbeth informierte sie sich kürzlich über das Brennelemente-Zwischenlager Isar (BZI), das seit 1. Januar 2019 von der BGZ betrieben wird.

Die Hauptsorge der niederbayerischen SPD-Abgeordneten, die Mitglied im Umweltausschuss des Bayerischen Landtags ist: „Das Zwischenlager unweit von Niederaichbach darf kein ‚de facto‘-Endlager werden!“ Auch wenn durch das Konzept der trockenen Zwischenlagerung der Schutz von Mensch und Umwelt gewährleistet werden könne, sei die Lagerung der Abfälle am Standort Isar nur bis zu deren Ablieferung an ein Endlager bestimmt. „Das ist Teil der vereinbarten Strategie für den Atomausstieg und diese Zusagen müssen eingehalten werden“, so MdL Ruth Müller.

„Der Ausstieg aus der Atomkraft war gesellschaftlicher Konsens und ich bin froh, dass der Ausbau der regenerativen Energien voranschreitet“, zeigt sich die Abgeordnete zufrieden. Allerdings sollte allen bewusst sein, dass der entstandene atomare Abfall für eine lange Zeit zuerst sicher zwischengelagert und dann in ein tiefengeologisches Endlager entsorgt werden müsse. „Und auch dafür muss unsere Generation Verantwortung übernehmen!“

Deshalb müsse man neben der rein wissenschaftlichen Auswahl des  Endlagerstandortes auch zur völkerrechtlichen Verpflichtung zur Rücknahme von Abfällen aus dem Ausland stehen. „Deutschland hat hier nicht nur eine moralische Pflicht, sondern muss verlässlich seine Verträge erfüllen. Schließlich hat auch unsere Region ihre positive Wirtschaftsentwicklung der Bereitstellung von Energie zu verdanken“, ist sich die niederbayerische Abgeordnete bewusst.

Vor dem Hintergrund einer notwendigen verlängerten Zwischenlagerung am Standort Isar informierte sich MdL Ruth Müller auch darüber, mit welchem Zeithorizont die BGZ als Betreiberin der Anlage rechnet. Nach dem Atomgesetz ist die Genehmigung für die Aufbewahrung von Brennelementen im Zwischenlager auf 40 Jahre befristet, am Standort Isar demnach bis 2047.

Gemäß Standortauswahlgesetz soll das Endlager für hochradioaktive Abfälle zur Mitte des Jahrhunderts seinen Betrieb aufnehmen. Dazu erklärte BGZ-Sprecher Stefan Mirbeth, dass man sich schon heute darauf vorbereite, die Sicherheit der Zwischenlagerung auch über das Jahr 2047 hinaus nachzuweisen. Unter anderem ist die BGZ an Forschungsprojekten zur verlängerten Zwischenlagerung beteiligt.

Abschließend informierte Mirbeth darüber, dass die BGZ den offenen Dialog mit allen an der Zwischenlagerung Interessierten künftig ausbauen und intensivieren werde. „Einen regelmäßigen Austausch mit einem direkten Ansprechpartner begrüße ich sehr“, freute sich die Abgeordnete über das Kommunikationsangebot der BGZ.